Als Bürgermeister „in der zweiten Runde“ anpacken

Die erste Amtszeit als parteiloser Bürgermeister in Schwalmstadt hat oft für Diskussionen gesorgt, lebhafte Debatten in der Stadtverordnetenversammlung provoziert, die Gemüter erhitzt und die Presse beschäftigt. Genau das hatte ich als Verwaltungsfachmann und unabhängiger Quereinsteiger in Politik erwartet.

Die Mehrheitsverhältnisse im Schwalmstädter Parlament sind so, wie sie sind. Die Bürgerinnen und Bürger haben im März 2021 mit ihren Stimmen für sieben Parteien mit sechs Fraktionen und zwei fraktionslosen Stadtverordneten in der Stadtverordnetenversammlung gesorgt. Damit ist gleichzeitig ein buntes Bild aus Meinungen, politischen Richtungen und Erwartungen entstanden. Diese lassen manchmal gemeinsame Entscheidungen zu, genauso oft blockieren sie aber auch.

Vielfältige Meinungen sind Spiegelbild der Stadtgesellschaft

Das ist politischer Alltag in der größten Stadt des Schwalm-Eder-Kreises, und es ist auch in den Wahlperioden davor nicht wesentlich anders gewesen. Schwalmstadt ist politisch sehr bunt und die Bürger haben dem Parlament, dem Magistrat und dem Bürgermeister ganz offensichtlich die Aufgabe gestellt, möglichst viele Meinungen in ihre Entscheidungen einfließen zu lassen. Das kann nicht immer in Harmonie geschehen. Aber es wird immer ein Spiegelbild der Stadtgesellschaft sein.

Nur parteilos werden Mehrheitsbildungen möglich sein

Ich bin davon überzeugt, dass nur ein wirklich unabhängiger und parteiloser Bürgermeister, der nicht mit Stallgeruch ins Amt kommt, der Widerstand und Skepsis in anderen „Lagern“ hervorruft, in der Lage sein wird, ein Maximum an guten, tragfähigen und in der Stadt akzeptierten Entscheidungen herbeizuführen.

Schuldenreduzierung um mehr als 25% ist eine gute Basis

Nach vielen guten Entscheidungen und trotz vieler schwieriger Diskussionen und auch weniger schönen Beschlüssen, kann die Stadt 6 Jahre in Folge positive Haushalte aufweisen und hat zudem in dieser Zeit ihren Schuldenstand von über 105 Millionen € auf weniger als 75 Millionen € (gemessen am Stand der Darlehen und Konten) deutlich verringert. Ich möchte jetzt darauf aufbauen und die Stadt in die Zukunft führen.

Das heißt, ich möchte weiterhin für eine unabhängige Stadtpolitik, frei von Parteizwängen stehen, stabile Grund- und Gewerbesteuerhebesätze sowie gerechte Gebühren und Beiträge gewährleisten sowie eine gute Infrastruktur schaffen. Das soll schließlich für eine dynamische Stadtentwicklung mit starken Betrieben, ausreichend Arbeitsplätzen und bezahlbarem Wohnraum sorgen. Für ein Schwalmstadt als Wohnstadt zum Leben, Arbeiten und Entspannen. So lautet meine Zielformulierung für die nächsten sechs Jahre!

Ihr

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